Gefangen in der “Asiatischen Sackgasse” oder: Viktor Orbáns Wandel

Ungarn spielt in der westeuropäischen und nordamerikanischen Presse leider eine sehr untergeordnete Rolle. Dies mag an der schwierigen Sprache, der mangelnden Größe und der ökonomischen Mittelmäßigkeit des Landes liegen. Trotzdem ist Ungarn auf dem zweiten Blick ein äußerst spannendes Land in der Mitte Europas. In den siebziger und achtziger Jahren galt Ungarn als “fröhlichste Baracke” im Ostblock, da es — zumindest aus der Sicht westlicher Ausländer — eines der freiesten sozialistischen Länder war. Der Reformkurs der kommunistischen Partei und die freiwillige Öffnung des Eisernen Vorhangs in Ungarn im Sommer 1989 schienen diesen Ruf zu bestätigen, das Land konnte sich eine Art Goodwill als liberale Avantgarde im Osten Europas aufbauen, was eine rasche Einbindung in die EU und Integration in die westlichen Märkte versprach.

Mit der Wahl Viktor Orbáns im Jahr 2010 begann sich der Pressetenor langsam zu ändern.Dies lässt sich besonders gut an “Der Spiegel”, aber auch an anderen deutschsprachigen Blättern nachverfolgen. Seine mehrfachen Verfassungsänderungen, die Sondersteuern für ausländische Konzerne, die Einschränkungen der Pressefreiheit und Demokratie erregten Aufsehen und Bestürzung. Die Hintergründe dieser Gesetze und der gesellschaftliche Nährboden, der zu dieser politischen Kultur geführt hatte, mussten aufgrund fehlender Landeskenntnnisse unbeleuchtet bleiben. Dieser Mangel hat vermutlich handfeste ökonomische Gründe: Welcher deutsche Journalist könnte allein davon leben, über einen längeren Zeitraum nur über Ungarn zu schreiben? In Ungarn selbst wird daher häufig der Vorwurf erhoben, dass Ausland würde die Entwicklungen im Land falsch darstellen und hätte keine Ahnung von grundlegenden Fakten. Dies mag richtig sein, ändert aber nichts an der grundsätzlichen Interpretation der Entwicklungen seit 2010.

Bei genauerem Hinsehen war Ungarn nie die “fröhlichste Baracke” des Ostblocks. Die starke faschistische Bewegung während des Zweiten Weltkrieges, die Besetzung durch die Rote Armee, die Verfolgungen und Schauprozesse der frühen 50er Jahre und schließlich der gescheiterte Aufstand von 1956 hinterließen gesellschaftliche Wunden, die bis heute kaum verheilt sind. Dennoch betrat die ungarische Gesellschaft die neue Zeit 1989 äußerst hoffnungsvoll, nur um sich zwanzig Jahre später enttäuscht rechtsautoritärem Gedankengut zuzuwenden. Wohl kaum ein Ungar verkörpert diesen Wandel so sehr wie der jetzige Ministerpräsident. Es lohnt sich daher, einen Blick auf den Moment zu werfen, der ihn schlagartig in Ungarn bekannt gemacht und ihm unwiderruflich einen Platz auf der nationalen Bühne gesichert hat: seine kaum siebenminütige Rede während der Umbettung Imre Nagys und seiner Weggefährten. Imre Nagy, 1956 Ministerpräsident des Landes, ist die Symbolfigur des Aufstandes gegen die Unterdrückung durch die Sowjets und gegen die Diktatur, obwohl Nagy selbst Kommunist und im Herbst ’56 vielmehr Getriebener als aktiv Handelnder war.

In seiner Rede (eigene Übersetzung s.u.) verzichtet der junge, noch langhaarige Studentenführer Orbán entgegen jeglicher Rhetorikregel auf eine Einleitung und kommt gleich zum Hauptteil. Diese Taktik ist wahrscheinlich klug gewählt, setzt er sich doch so von anderen Rednern ab und kann sich als junger, stürmischer Vertreter eines neuen Ungarn präsentieren, das nur darauf wartet, sein Schicksal selbst in die Hand zu nehmen. Er stellt den Aufstand von 1956 in eine Reihe mit demjenigen von 1848, der seinerzeit von den Truppen des russischen Zaren niedergeschlagen wurde. Nagy, so Orbán, sei zwar Kommunist gewesen, er und seine Mitstreiter hätten aber die wahren Wünsche des ungarischen Volkes erkannt und mit den kommunistischen “Tabus” gebrochen, der Diktatur der Partei und dem “bedingungslosen Dienst am Russischen Imperium”. Eine Differenzierung zwischen Zarenreich und Sowjetunion findet bei ihm nicht statt, der Hörer könnte meinen, die vermeintlichen Unterdrücker von 1956 seien die selben wie diejenigen von 1848. Der Kommunist Nagy ist für Orbán in erster Linie das Symbol für die Unvereinbarkeit von Demokratie und Kommunismus und das Mittel, um allen ungarischen Regierungen nach ihm jegliche Legitimität abzusprechen.

Er schafft es, in seiner Rede ’56 mit seiner eigenen Person und seiner Generation zu verknüpfen, obwohl er sieben Jahre nach der gewaltsamen Niederschlagung des Aufstandes geboren wurde. ’56, so das Argument, habe die Ungarische Sozialistische Arbeiterpartei das Land und damit vor allem die Jugend jeglicher Entwicklungschancen beraubt, das Land vom westlichen Entwicklungspfad abgebracht und “in die asiatische Sackgasse zurückgezwungen”. Er spricht an dieser Stelle über den sechsten Sarg, der umgebettet werden sollte, und der den “Anonymen Opfern” des gescheiterten Aufstands — und damit vor allem Budapester Studenten — gewidmet war. Die zentrale Stelle seiner Rede lautet: “In Wahrheit nahm uns – den heutigen jungen Menschen – damals 1956 die Ungarische Sozialistische Arbeiterpartei die Zukunft. Aus diesem Grund liegt im sechsten Sarg nicht nur ein junger Mensch, sondern liegen auch unsere nächsten 20 oder wer weiß wie viele unserer Jahre.”

Auf den Schultern der jungen Menschen laste laut Orbán die gesamte Konkursmasse des in der “Asiatischen Sackgasse” gefangenen und verzweifelt nach einem Ausweg suchenden Landes. Durch diesen rhetorischen Kniff hat er eine Verbindung zu einem Ereignis hergestellt, zu dem er eigentlich aufgrund seiner Biographie keine Verbindung haben kann, und sich die nötige Legitimität verschafft, um alle Beteiligten aburteilen zu können. Er ist damit selbst zu einem Freiheitskämpfer von ’56 geworden. Dies ist auch nötig, um zum zweiten Teil seiner Rede übergehen zu können: der Kritik an der Gegenwart. Bindeglied zwischen den zwei Teilen ist eine Art verspätete captatio benevolentiae. Um das Wohlwollen seiner Zuhörerschaft zu wecken, spricht er von der mangelnden Weisheit der Jugend, der vieles unverständlich sei, was den Älteren selbstverständlich scheint, nur um im Folgenden umso schärfere Kritik an den auf der Beerdigung anwesenden Kommunisten zu üben. Dies ist insofern gewagt, als die Umbettung des Kommunisten Nagy und seiner kommunistischen Weggefährten eigentlich auch als innere Angelegenheit der Kommunistischen Partei und eine Art Versöhnung mit sich selbst betrachtet werden kann.

Das Zukunftsprogramm, das Orbán in seiner Rede entwirft, ist das alte der Revolutionäre von 1848 und 1956: nationale Souveränität und Selbstbestimmung des Volkes, das heißt: Abzug der “russischen” Truppen und freie Wahlen. Hierfür müssten alle nicht-kommunistischen Kräfte zusammenarbeiten, um der Partei ihren Willen aufzuzwingen, da der Parteistaat sich ohne Druck von außen nicht selbst wandeln werde. Orbán und mit ihm die Jugend wird damit zum Vollstrecker des Vermächtnisses von ’56. Ex ossibus ultor! Endlich! So könnte der Schlusstenor der Rede beschrieben werden.

Es ist interessant, vor dem Hintergrund dieser Rede nach Viktor Orbáns “Vermächtnis” zu fragen. Auch wenn sein Regierungsende nicht absehbar ist, so hat er wie vor ihm vielleicht nur noch Kádár János die ungarische Gesellschaft nachhaltig geprägt. Hat sich Ungarn aus der “Asiatischen Sackgasse” befreien können? Lastet keine Konkursmasse des alten Staates mehr auf der Jugend? Ist die Nation heute frei und selbstbestimmt? Von diesen Fragen kann höchstens die letzte mit Ja beantwortet werden, sofern der Betrachter frei und selbstbestimmt in erster Linie mit nationaler Souveränität gleichsetzt. Das sowjetische Militär ist abgezogen und Ungarn ist der EU freiwillig beigetreten. Auch wenn Orbán Brüssel wiederholt als das neue Moskau bezeichnet hat, so kann er im Land selbst mit nationalistischer Rhetorik punkten und hat sich in fast allen Streitpunkten gegenüber der EU durchgesetzt. Orbáns Ungarn muss aber auch zugestanden werden, demokratischer zu sein als das Ungarn Kádárs, das er in seiner Rede kritisiert hatte.

Die Jugend hingegen verlässt das Land und sucht ihre Chancen im westlichen Ausland. Dieser Exodus betrifft vor allem gut ausgebildete Universitätsabsolventen. Besonders Europa steht ihnen offen und sie nutzen ihre Chancen, auch wenn ihnen von nationalen Politikern manchmal Vorwürfe gemacht werden, sie würden ihre Heimat im Stich lassen. Ein Grund dafür, dass so viele junge Ungarn ihr Land verlassen, ist sicher auch, dass die “Konkursmasse des alten Staates” nicht geschrumpft, sondern gewachsen ist. Das Ungarn nach dem Schock der Finanzkrise 2007/2008 und dem Platzen der Immobilienblase hat vermutlich auch in Relation zur Wirtschaftsleistung mehr Schulden angehäuft als die Ungarische Volksrepublik an ihrem Ende. Und wie steht es um die “Asiatische Sackgasse”? Wenn man Orbáns neuer Rhetorik glauben darf, liegt nicht nur die Vergangenheit Ungarns in Asien, sondern auch die Zukunft. In seiner mittlerweile berüchtigten Rede in Baile Tusnad hat er Russland, China, Singapur und die Türkei als seine neuen Vorbilder benannt und der liberalen Demokratie abgeschworen. In Baile Tusnad hat er explizit einen Bezug hergestellt zur Wende 1989 und gesagt, die Ereignisse von 1989 seien für seine Generation derart prägend gewesen, dass sich alles, was danach kam, daran messen müsse (Text hier). Somit schließt sich gewissermaßen der Kreis. Ungarn ist (wieder) in Asien angekommen. Orbán hat sich selbst überwunden.

Orbán Viktor anlässlich der Umbettung von Nagy Imre und den Märtyrern (der Übersetzung liegt das Redemanuskript auf der FIDESZ-Seite zugrunde, das Video zur Rede findet sich hier)

Mitbürger!

Seit dem russischen Einmarsch und der Errichtung der kommunistischen Diktatur vor 40 Jahren, war die ungarische Nation nur einmal offen dazu fähig, nur einmal genügten ihr Mut und ihre Stärke zum Versuch, die bereits 1848 gesteckten Ziele zu erreichen, die nationale Unabhängigkeit und die politische Freiheit. Unsere Ziele haben sich bis heute nicht geändert, heute lassen wir nicht von den Zielen von 48 ab, ebenso nicht von denen von ’56.

Die jungen Menschen, die heute für die Durchsetzung der europäischen Bürgerdemokratie kämpfen, verneigen sich aus zwei Gründen vor dem Kommunisten Imre Nagy und seinen Mitstreitern. Wir ehren sie als Staatsmänner, die sich mit dem Willen der ungarischen Gesellschaft identifizierten, die dazu in der Lage und dazu fähig waren, mit den heiligen kommunistischen Tabus zu brechen, das heißt mit dem bedingungslosen Dienst am Russischen Imperium und mit der Diktatur der Partei.

Wir zählen diejenigen zu den Staatsmännern dazu, die auch im Schatten des Galgens nichts unternahmen, um sich einzureihen in eine Schlange mit den die Gesellschaft ausmerzenden Mördern, und wir zählen diejenigen dazu, die auch zum Preis ihres eigenen Lebens die Nation nicht verleugnet haben, welche sie akzeptiert und ihr Vertrauen in sie gesetzt hatte.

Aus ihrem Schicksal haben wir gelernt, dass Demokratie und Kommunismus miteinander unvereinbar sind.

Wir sind uns der Tatsache wohl bewusst, dass die Mehrzahl der Opfer der Revolution und der anschließenden Repressionen in unserem Alter war, ungefähr so jung wie wir. Aber nicht bloß deswegen empfinden wir den sechsten Sarg als den unseren. Bis zum heutigen Tag war 1956 die letzte Möglichkeit dazu, dass unsere Nation, den westlichen Entwicklungsweg betretend, wirtschaftlichen Wohlstand schafft.

Die heute auf unseren Schultern drückende Konkursmasse ist eine direkte Konsequenz daraus, dass unsere Revolution in Blut ertränkt und wir in die asiatische Sackgasse zurückgezwungen wurden, aus der wir jetzt versuchen, den Ausweg zu finden.

In Wahrheit nahm uns – den heutigen jungen Menschen – damals 1956 die Ungarische Sozialistische Arbeiterpartei die Zukunft. Aus diesem Grund liegt im sechsten Sarg nicht nur ein junger Mensch, sondern liegen auch unsere nächsten 20 oder wer weiß wie viele unserer Jahre.

Meine Freunde!

Wir, die Jugend, verstehen vieles nicht, was für die ältere Generation vielleicht selbstverständlich ist. Wir stehen verständnislos davor, dass diejenigen, die die Revolution und den Ministerpräsidenten noch vor kurzem im Chor beschimpft haben, heute unverhofft merken, dass sie Anhänger der Reformpolitik Imre Nagys sind. Wir verstehen auch nicht, dass jene Staats- und Parteiführer, die verfügten, dass man uns aus den Lehrbüchern die verfälschte Revolution lehrte, heute beinahe darauf drängen, diese Särge berühren zu dürfen, wie irgendeinen Glück bringenden Talisman. Wir glauben weder dafür dankbar sein zu müssen, nach 31 Jahren unsere Toten beerdigen zu dürfen, noch dafür, bereits jetzt politische Organisationen betreiben zu dürfen.

Es ist nicht das Verdienst der ungarischen politischen Führung, dass sie gegenüber denen, die Demokratie und freie Wahlen fordern, – obwohl sie mit Waffengewalt gegen sie vorgehen könnte – nicht auf die Methoden eines Pol Pot, eines Jaruzelski oder eines Rákosi zurückgreift.

Mitbürger!

Heute, 33 Jahre nach der Ungarischen Revolution und 31 Jahre nach der Hinrichtung des letzten verantwortlichen ungarischen Ministerpräsidenten, haben wir eine Chance, friedlich all das zu erreichen, was die Revolutionäre von ’56 in blutigen Kämpfen, wenn auch nur für einige Tage, so doch für die Nation errungen haben. Wenn wir an unsere eigene Stärke glauben, sind wir in der Lage, der kommunistischen Diktatur ein Ende zu setzen, wenn wir nur fest genug entschlossen sind, können wir die Regierungspartei dazu zwingen, sich freien Wahlen zu unterwerfen. Wenn wir die Ideen von 56 nicht aus den Augen verlieren, können wir selbst eine solche Regierung wählen, welche unverzüglich Verhandlungen über den sofortigen Anfang des Abzugs der russischen Truppen beginnt. Wenn in uns genug Mut steckt, das zu wollen, dann, aber nur dann, können wir das Vermächtnis unserer Revolution erfüllen. Niemand soll glauben, dass der Parteistaat sich von sich aus ändern wird.

Erinnert euch: am 6. Oktober 1956, dem Tag der Beerdigung von László Rajk, lautete die Überschrift auf dem Titelblatt der Parteizeitung „Freies Volk“ mit großen Buchstaben: „Nie wieder!“ Nur drei Wochen vergingen und die AVH-Wächter der kommunistischen Partei schossen auf friedliche, unbewaffnete Demonstranten. Keine zwei Jahre vergingen und die MSZMP verurteilte in Prozessen, ähnlich dem Rajk-Prozess, hunderte Unschuldige zum Tode, unter ihnen ihre eigenen Genossen. Wir vertrauen auf keine unverbindlichen Zusagen kommunistischer Politiker, wir müssen erreichen, dass die herrschende Partei, auch wenn sie will, keine Gewalt gegen uns anwenden kann. Nur auf diese Art können wir neue Särge, ähnlich den heutigen, und verspätete Bestattungen vermeiden.

Nagy Imre, Gimes Miklós, Losonczy Géza, Maléter Pál, Szilágyi József gaben ihr Leben für die ungarische Unabhängigkeit und Freiheit. Jene jungen Ungarn, für die diese Ideen noch heute unverletzbar sind: Sie verneigen sich vor euren Andenken.

Möget Ihr in Frieden ruhen!

[Der Artikel ist ebenfalls auf dem Blog von Max Trecker erschienen]

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