Erinnern, um hart zu bleiben

In der serbischen Öffentlichkeit wird nicht des Kosovo-Konflikts als solchem gedacht, sondern der Bombardierung der Bundesrepublik Jugoslawien durch die NATO. Deren Beginn jährte sich am 24. März 2019 zum zwanzigsten Mal, und kaum ein Medium ließ das Thema aus. Die veröffentlichte Erinnerung und Deutung wirkt stark kanonisiert – als agresija NATO pakta, als große Ungerechtigkeit und feige Attacke einer technisch und finanziell vielfach überlegenen Macht gegen ein kleines Land, welches nur die Integrität seines Territoriums verteidigt habe; ferner als Paktieren des Westens mit den kosovoalbanischen “Terroristen” und nicht zuletzt als Bruch des Völkerrechts, weil die NATO ohne Legitimation durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen handelte. Ein besonderes “Highlight” der Erinnerung war eine Militärparade, die am 10. Mai in Niš veranstaltet wurde. Ursprünglich sollte sie am 24. März stattfinden, wurde dann aber in die Nähe der pompösen russischen Siegesfeiern zur Beendigung des “Großen Vaterländischen Krieges” gelegt, um die Beziehungen zum russischen Verbündeten zu unterstreichen und sich gleichzeitig in die Tradition des europäischen Antifaschismus einzuschreiben. Die antifaschistischen Inhalte der Feier waren allerdings dürr, umso mehr geriet die Parade zu einer Demonstration russisch-serbischer Waffenbrüderschaft, denn in den letzten Jahren ist die serbische Armee mit russischer Hilfe massiv aufgerüstet worden. Nicht zuletzt nutzte Serbiens Präsident Aleksandar Vučić die Parade, um einmal mehr zu zeigen, wie glänzend sich Serbien in den letzten Jahren unter seiner Führung entwickelt habe.

Das Ganze ist ein Vorgeschmack auf die Fallstricke eines serbischen EU-Beitritts. Normativ befindet das Land in Bezug auf die Kosovo-Frage nicht allzu weit weg von dem Punkt, an dem es auch schon in der späten Milošević-Zeit stand. Sicher, an den Verlust realer Kontrolle über Kosovo hat man sich gewöhnen müssen. Aber die weitgehend auf Staatslinie gebrachten Medien betonen noch immer die rechtliche Zugehörigkeit Kosovos zu Serbien, eine Anerkennung Kosovos gilt als Verrat; seit 2006 haben diese Vorstellungen Verfassungsrang. Serbiens Präsident Aleksandar Vučić stellt sich die nachhaltige Lösung der Kosovo-Frage als Tauschgeschäft vor – etwa als Teilung Kosovos, wobei der stark serbisch besiedelte Norden an Serbien angeschlossen würde. Diese Idee wird im Westen mehrheitlich abgelehnt, vor allem aus Angst vor einem Präzedenzfall, der auch die bosnischen Serben oder die Albaner in Nordmazedonien zu offenem Irredentismus ermuntern könnte.

Serbien strebt zwar den EU-Beitritt (nicht den zur NATO) an, will sich aber durch russische Unterstützung dagegen absichern, sich vor westlichen Institutionen allzu sehr verbiegen zu müssen. Bislang scheint diese Strategie aufzugehen, d.h. die Sonderbeziehungen zu Russland verlangsamen die Beitrittsverhandlungen im außenpolitischen Bereich, ohne aber dem Beitrittsprozess selbst kardinalen Schaden zuzufügen. Da die EU zur Zeit ohnehin wichtigere Probleme als die Aufnahme “problematischer” Balkanstaaten hat, spielt das Thema bei uns praktische keine tagespolitische Rolle. Lässt man der Entwicklung ihren Lauf, so könnte eines Tages ein EU-Mitglied Serbien das erste Land der Union sein, welches nicht nur russophile Traditionen hat, sondern ganz offiziell militärisch unterlegte Sonderbeziehungen nach Moskau pflegt und damit ein starker Hebel Moskaus innerhalb der Union wäre.

Der Weg dahin wird zur Zeit bereitet, ausgekleidet mit recht handfestem geopolitisch-ideologischem Material. Anfang Juni etwa traf sich das Oberhaupt der Serbischen Orthodoxen Kirche, der als regierungsnah geltende Patriarch Irinej, in Damaskus mit dem syrischen Machthaber Bashar Al-Assad, der ja eindeutig ein russischer Klient ist. Eine verbindende Klammer für derartige Begegnungen ist die Neigung beider Seiten, sich als Opfer westlicher, globalistisch-imperialistisch motivierter Attacken gegen die Integrität und Souveränität des eigenen Staates zu sehen. In Serbien sind es der kriegerische Zerfall Jugoslawiens und insbesondere der Kosovo-Krieg, die häufig so gedeutet werden. In Assads Syrien ist es der Bürgerkrieg seit 2011. Zumindest implizit greift man hier wie dort auf die Idee zurück, die staatliche Souveränität sei letzten Endes ein höheres Gut als die Menschenrechte, die oft als Feigenblatt westlicher Machtinteressen gelten. Unterstützung für diese Haltung kommt aus der russischen Führung (welche das “Souveränitätsdogma” global vertritt, aber selbst nur dort anwendet, wo es zu den eigenen strategischen Interessen passt).

Natürlich stellt sich die Frage, wie die EU reagieren soll. Wenig aussichtsreich wäre es, Serbien zur Lockerung seiner Beziehungen nach Russland und zu einer pro-westlichen Sicht auf die jüngere Geschichte zwingen zu wollen – Sanktionen wären wohl, wie so oft, kontraproduktiv. Auch “Aufklärung” über die “Fehler” im serbischen Geschichtsbild helfen offenbar nicht viel weiter – siehe die kümmerliche volkspädagogische Bilanz des Haager Tribunals, das eventuell mehr befriedende Wirkung hätte haben können, wenn es sich ganz auf trockene Rechtsprechung ohne geschichtspolitische Ambitionen konzentriert hätte.  Reaktionen sollten nicht der alten Logik von Zuckerbrot und Peitsche folgen, sondern auf mehr Glaubwürdigkeit der eigenen Politik zielen. Dazu könnte gehören, dass sich die EU offener als bisher mit den negativen Konsequenzen westlicher Interventionen beschäftigt und signalisiert, dass sie daran interessiert ist, die Perspektive von Gesellschaften an ihren östlichen Rändern ernst zu nehmen. Im Falle Serbiens sollte das nicht bedeuten, serbische “ethnische Säuberungen” der 1990er Jahre in einem milderen Licht zu sehen. Es geht vielmehr darum, dass sich die EU klar als ein von der NATO getrenntes ziviles Projekt begreift. Es wäre hilfreich, wenn sich Vertreter der EU klarmachen, dass sie die während der NATO-Bombardierung entstandenen “Kollateralschäden” an Mensch und Material nicht für Bagatellen halten. Ferner könnte die EU sich dafür einsetzen, in Zukunft auch westliches Militär einer unabhängigen internationalen Gerichtsbarkeit zu unterwerfen. Durch derartige Anstrengungen würde das politisch-gesellschaftliche Ethos der Europäischen Union, die Rede von “europäischen Werten” glaubwürdiger – und in Serbien könnte der Hang nachlassen, sich mit jedem Schritt nach Westen gleichzeitig noch tiefer mit einem – im Laufe der Jahre zynisch gewordenen – Russland verbünden zu müssen.