Historische Debatten in Polen – historischer Populismus?
Historiker stehen heute vor großen Herausforderungen. Denn so manche liberale Demokratie kämpft gegenwärtig mit Problemen, sieht ihre Werte herausgefordert, weil populistische und rechtsextreme Bestrebungen immer stärker werden. Eines der Instrumente, mit denen diese illiberalen Bewegungen vor allem in Mittel- und Osteuropa an Unterstützung gewinnen, ist die Manipulation der Geschichte. Mithin bedarf es der öffentlichen Stellungnahme der Historiker, bedarf es ihrer aktiven Teilnahme an öffentlichen Debatten, in denen Vergangenheit (um)gedeutet wird. Angesichts der in den letzten Jahren oft hart geführten Auseinandersetzungen um die eigene Geschichte, ist Polen hierfür ein wichtiges und lehrreiches Beispiel. Wie unter einem Brennglas offenbaren sich hier die Zusammenhänge von Populismus und Geschichte bzw. selektiver Geschichtskultur. Die polnische Debatte verdeutlicht einerseits die Möglichkeiten einer kritischen Herangehensweise an Geschichte sowie andererseits die Bedrohungen, denen eine solche, kritische Haltung dann neuerdings oft ausgesetzt ist.
In den letzten Jahren erleben wir, dass Geschichte in den öffentlichen Debatten einen großen Stellenwert hat. „Das Ende der Geschichte“, welches der amerikanische Politikwissenschaftler und Philosoph Francis Fukuyama Anfang der 90er Jahre des 20. Jahrhunderts in seinem so überschriebenen, viel beachteten Essay postulierte, ist nicht Wirklichkeit geworden. Die Geschichte endete nicht, wie der Autor dies (sehen) wollte, mit dem Zusammenbruch des Kommunismus oder des Realsozialismus in Osteuropa und der nahtlosen Übernahme der liberalen Demokratie in den meisten Ländern dieser Weltregion. Aber vielleicht enthält Fukuyamas brillante Formulierung eine Antwort auf die Frage nach den Ursachen der Rückkehr der Geschichte in die Gegenwart?
Laut Fukuyama bietet die Kombination aus liberaler Demokratie und Marktwirtschaft das perfekte politische System: Die liberale Demokratie basiert auf Institutionen, die zur Verteidigung universeller Rechte geschaffen wurden; und auf diese Weise verfasste Gesellschaften können sich friedlich entwickeln, indem sie Probleme, die aus der Vergangenheit herrühren, die negativen Ereignisse und Phänomene der eigenen Geschichte, überwinden. In einem solchen Modell wird Geschichte mit all ihrem störenden Ballast für die Gestaltung von Gegenwart und Zukunft schlichtweg kaum benötigt. Fragen nach der sozialen Bindung und nach einer historisch gewachsenen Gruppen- oder einer nationalen Identität sind in dieser Hinsicht also weniger interessant, sie stehen gewissermaßen im Schatten der neuen, nun europäischen Identität. Ein freier Markt für Ideen und Konsumgüter soll für die Identitätsstiftung ausreichen. Individuelle Unsicherheit und ein Gefühl der Entwurzelung als Folge von Globalisierungsprozessen schienen in einer Zeit des (zunehmenden) Wohlstands und der Prosperität nicht allzu bedeutsam oder gar gefährlich zu sein.
Die Krise des liberalen Systems und der Marktwirtschaft am Ende des ersten Jahrzehnts des 21. Jahrhunderts führte jedoch in aller Welt zur Entstehung starker populistischer Bewegungen. Der alte Kontinent Europa bildet da keine Ausnahme. In den letzten Jahren wurde er von vielen Krisen – etwa Finanz-, Flüchtlings-, Sicherheits- und Identitätskrise(n) – geplagt und gilt einigen seiner Bewohner aktuell nicht mehr als attraktiver Ort. Den bereits bestehenden Problemen wurden dann noch weitere hinzugefügt. So löste etwa die aggressive Politik Russlands einen Krieg in und mit der Ukraine aus, der bis heute andauert.
In den Ländern an der Ostgrenze der Europäischen Union herrscht daher Sorge um die eigene Sicherheit. Und immer öfter hört man Stimmen, die eine Stärkung der US-amerikanischen Präsenz in diesem Teil Europas einfordern, die eine Sicherheit gewährleisten soll, die von der EU nicht garantiert werden kann. Russland hat aufgehört, Krieg im traditionellen Sinne zu führen, wechselte in den Modus sogenannter hybrider Kriege. So nutzt es beispielsweise erfolgreich das Internet um Informationen zu verbreiten, deren Wahrheitsgehalt in den sie aufnehmenden Öffentlichkeiten allzu oft nicht ausreichend geprüft wird, und die somit politische Stimmungen beeinflussen können. Drei Jahrzehnte nach dem Zusammenbruch des Kommunismus stellt sich heraus, dass einige der Bewohner des sogenannten neuen Europas mit der Verfasstheit ihrer Staaten und den Kosten der Transformation, die sie nach 1989 erlebt haben, sehr unzufrieden sind.
In dieser Situation war die wachsende Popularität populistischer Bewegungen, die heute in vielen europäischen Ländern zu konstatieren ist, vielleicht nur eine Frage der Zeit. Liberale Regierungen wurden zunehmend heftig von denen kritisiert, die einfache Lösungen für komplexe Probleme erhofften und anmahnten; wobei mehr denn je die Bedeutung der Nationalstaaten betont wurde, weil diese angeblich besser als insbesondere die supranationalen Top-Down-Strukturen der EU in der Lage seien, die verschiedenen Krisen der Gegenwart zu meistern.
Um den nationalen Gemeinschaftssinn zu stärken, begannen Politiker in einigen Ländern schließlich damit, die Erinnerung an die gemeinsame Geschichte als identitätsstiftendes Mittel heranzuziehen. Das Herzstück solcher Operationen war die Rückkehr der Idee der Nation, die idealisiert wird. Um die eigene, nationale Geschichte für die politischen Debatten der Gegenwart fruchtbar zu machen, wurden oft genug auch manipulative Praktiken reaktiviert, die aus früheren autoritären bzw. totalitären Zeiten bekannt waren. Der Stolz auf die eigene Vergangenheit sollte Vorrang haben vor der kritischen, (selbst)aufklärerischen Reflexion der Geschichte. Ein Beispiel dafür sind in Polen etwa jene Trickfilme zu historischen Themen, die in den letzten Jahren im Auftrag einer staatlichen Institution, dem Institut für Nationales Gedenken (polnisch: Instytut Pamięci Narodowej; IPN), produziert wurden.
Der jüngste Trickfilm, der Ende Juni 2019 unter dem Titel “Niezwyciężeni. Czas próby / Unbesiegbar. Zeit der Prüfung” erschien, behandelt die Geschichte der Zweiten Polnischen Republik (1918-1939). Die Geschichte Polens wird hier als eine Abfolge von Erfolgen dargestellt, von militärischen bis hin zu wirtschaftlichen. Die Autoren des Trickfilms wollen uns davon überzeugen, dass die Polen nur auf Basis dieser historischen Erfolge ihre Gegenwart und Zukunft angemessen gestalten können. Doch das Glück der Zweiten Polnischen Republik währte nicht lange: Zwei feindliche Nachbarn, NS-Deutschland und die UdSSR, lauerten bereits und hatten es auf das unabhängige und glückliche Polen abgesehen. In dieser filmischen Geschichtsdarstellung, in der die patriotische Bildsprache durch mitreißende Musik und pathetische Worte konsequent unterstrichen wurde, gab es keinen Platz für Kritik oder gar Distanz:
kommentierte der Historiker und Journalist Mirosław Maciorowski für die “Gazeta Wyborcza”.
Die Autoren des Films bemerkten auch nicht, dass das gewaltsame Ende der polnischen Freiheit, das mit dem Ausbruch des Zweiten Weltkriegs kam, schwerlich als ein nationaler Erfolg gedeutet werden kann. Schließlich erlitten die “Unbesiegbaren” im Herbst 1939 eine große Niederlage, die das wahre Ende der Zweiten Polnischen Republik darstellte.
Auf folgende Fragen soll nachstehend näher eingegangen werden: (I) Wie kann man die aufgezeigten Zusammenhänge zwischen Geschichte und Populismus erklären? (II) Welche historischen Debatten in Polen haben in letzter Zeit manipulative Praktiken erfahren? (III) Ist es möglich, die Versuche einer Instrumentalisierung der Geschichte für aktuelle politische Bedürfnisse auszugleichen und Fehldeutungen zu korrigieren?
I
Das Problem der Verbindungen zwischen Geschichte und Populismus wurde kürzlich von dem bekannten deutschen Historiker Martin Schulze Wessel in einem Essay mit dem Titel “Angriff auf die Geschichte. Populismus versus kritisches Geschichtsbewusstsein” aufgegriffen. Er interessierte sich darin für die Natur des Populismus und die Auswirkungen populistischer Deutungen der Geschichte auf die Debatten der Gegenwart, für die Forcierung autoritärer historischer Projekte und die Verwendung “alternativer” Erzählungen der Vergangenheit.
Der Anspruch der Populisten, das “wahre Volk” zu repräsentieren,
führt Schulze Wessel gleich zu Beginn seines Essays aus.
In dem Versuch, die Macht zu erobern, so erläutert er weiter, wende(te)n sich Populisten gegen alle intermediären Institutionen wie etwa das Verfassungsgericht, die Medien und die unabhängige Wissenschaft (auch die Kommunalverwaltung und NGOs können in diese Liste aufgenommen werden). Im ersten Fall gehe es um die Gewaltenteilung im Staat, im zweiten Fall um das Erkennen von Wahrheit und die Bekämpfung von “falschen Nachrichten” und im dritten Fall um die pluralistische Wissenschaft. Nach Ansicht des Münchener Historikers ist die Geschichtswissenschaft die von illiberalen, populistischen Bestrebungen am stärksten gefährdete aller Wissenschaftsdisziplinen:
Und Schulze Wessel fügt hinzu:
Die Geschichte und ihre Erforschung stehen daher aktuell vor einer großen Herausforderung, die so noch vor wenigen Jahren undenkbar erschien. Schließlich haben wir unsere Hausaufgaben in der Erforschung der Vergangenheit gemacht! Um verschiedenen Versuchen der Manipulation und der Instrumentalisierung historischer Fakten, die von Populisten und reaktionären Kräften selektiv und nach den Bedürfnissen der aktuellen Politik ausgewählt werden, erfolgreich entgegenwirken zu können, muss die Historiographie die Komplexität der historischen Realität, die komplizierten Zusammenhänge (und oft langwierigen Entwicklungslinien) von Geschichte darstellen.
II
Nach 1989 fanden in Polen viele wichtige historische Debatten statt, die nicht nur auf Wissenschaft und Journalismus beschränkt blieben. Das sollte nicht überraschen. Die kommunistische Zeit schuf viele “weiße Flecken” im polnischen Geschichtsbewusstsein, die nach der Wiedererlangung der Unabhängigkeit, der Abschaffung der Zensur und der Öffnung der Archive gemeinsam besichtigt und kartiert werden mussten. Dazu gehörten Themen im Zusammenhang mit der inneren Geschichte Polens, insbesondere im 20. Jahrhundert, sowie im Hinblick auf die polnischen Beziehungen zu anderen Nationen (zu den Nachbarländern, aber auch zu nationalen Minderheiten), wie zu den Deutschen, Ukrainern, Litauern und Juden. Darüber hinaus bestand Bedarf viele der Themen, die bereits in der Zeit vor 1989 wissenschaftlich behandelt wurden, auf ihren oft propagandistischen Gebrauch während der kommunistischen Zeit hin zu überprüfen.
Generell kann man sagen, dass dabei vor allem Aspekte rund um den Zweiten Weltkrieg und seine Folgen im Mittelpunkt standen und noch einmal überprüft wurden. Ein weiteres Themenfeld waren die polnisch-russisch-sowjetischen Beziehungen. Die Historiker interessierten sich dabei besonders für das Schicksal der polnischen Staatsbürger im Osten des Lands und für die Repressionspolitik der UdSSR nach dem 17. September 1939 in der Kresy. Auch die “Geburt des neuen Machtsystems” nach 1944/45, ihre Strukturen und Vertreter sowie die Geschichte der antikommunistischen Opposition wurden untersucht.
Die Ergebnisse dieser Forschungen mündeten in Hunderte von Publikationen, die eine riesige Bibliothek füllen würden. Einige Themen, wie die Bilanz der Volksrepublik Polen oder die Einstellung der Polen zu Minderheiten, wurden auch Gegenstand gesellschaftlicher Debatten, z. B. in Zeitungen und Zeitschriften. Im Allgemeinen wurde dabei die Fähigkeit gelobt, die Geschichte der eigenen Nation kritisch zu betrachten. Und es wurden – wenn auch oft sehr emotional – Themen aufgegriffen, die in den Jahrzehnten zuvor beschwiegen und verdrängt worden waren. Dies galt als Zeichen der Reife der polnischen Gesellschaft; auch wenn bei dieser Gelegenheit Einstellungen sichtbar wurden, welche die Benennung von Schatten und Flecken in der nationalen Geschichte beanstandeten. Es sei darauf hingewiesen, dass im Zuge dieser Debatten auch ein Trend geboren wurde, der sie letztlich ablehnte. Es entstand der Begriff der “Pädagogik der Scham”, der heutzutage von der polnischen Rechten so eifrig verwendet wird. Dieser Begriff soll differenzierte/liberale historische Erzählungen brandmarken, die aus Sicht der PiS geeignet sind, die nationale Identität der Polen zu schwächen.
Hervorzuheben ist – trotz der ständigen finanziellen Probleme – auch die institutionelle Entwicklung der polnischen Geschichtsschreibung in jenen Jahren; nicht nur im akademischen Bereich. Möglich wurde dies durch die Schaffung neuer Einrichtungen und den Einsatz bedeutender staatlicher Mittel. Ende der 1990er Jahre wurde ein neues Forschungsinstitut (gleichzeitig ein Bildungsinstitut) gegründet: das Institut für Nationales Gedenken. Im Gegensatz zur deutschen Gauck-Behörde wurde es mit staatsanwaltlichen Kompetenzen ausgestattet. Seine Aufgabe war es unter anderem, die Akten des polnischen Sicherheitsdienstes der kommunistischen Ära zu untersuchen und die Ergebnisse dieser Forschungen zu veröffentlichen. Darüber hinaus sollten die Arbeitsergebnisse der Historiker in den damals geplanten, neuen großen historischen Museen Polens präsentiert werden, die dann aber erst im neuen Jahrtausend entstanden. Nach dem “Museum des Warschauer Aufstandes” – ich nenne hier nur die größten – wurden das “POLIN – Museum der Geschichte der polnischen Juden”, das “Europäische Zentrum der Solidarność” und das “Museum des Zweiten Weltkrieges” gegründet. Abgesehen vom erstgenannten Museum standen die anderen den jeweils aufgeworfenen historischen Fragen kritisch gegenüber und zeigten sowohl die Glanz- als auch die Schattenseiten der nationalen Geschichte und betteten sie in den europäischen Kontext ein.
Nach 1989 änderte sich auch der Geschichtsunterricht in Polen. Neue Lehrpläne wurden entwickelt und alte Schulbücher aus dem Verkehr gezogen. Die Erosion der vom kommunistischen Staat vorgegebenen Lehre hatte gleichwohl schon früher stattgefunden; bereits in den 1980er Jahren wurde in vielen Schulen Polens über die “wahre Geschichte” der Nation informiert. Nach der Wende erschien dann eine große Anzahl neuer Lehrbücher und Lehrpläne. Nach der Schulreform 1999 wurden fächerübergreifende Leitthemen wie europäische Bildung, regionale Bildung und Holocaust-Bildung neu eingeführt – letztere war europaweit beispiellos, kein anderes Land hat bislang einen solchen Lehrplan entwickelt. Es schien, als ob ein solcher Ansatz im Geschichtsunterricht das Gesicht der polnischen Schule verändern würde.
Die historische Debatten seit 1989 lassen sich im allgemeinen in drei Phasen unterteilen (ich lasse die Debatten über die Zeitgeschichte Polens aus): In der ersten Periode, welche die Jahre 1989–2000 umfasste, war sie von kritischen Debatten über die Beziehungen Polens zu seinen Nachbarn geprägt. Dazu gehörten die Vertreibungen/Aussiedlungen von Deutschen aus Polen nach dem Krieg, das Schicksal des deutschen Kulturerbes in den nach 1945 an Polen eingegliederten deutschen Ostgebieten und die Umsiedlung der ukrainischen Bevölkerung im Rahmen der Aktion “Wisła”. Auch Fragen der polnisch-jüdischen Beziehungen und der sogenannte Kielce-Pogrom (1946) sowie die antisemitischen Ausschreitungen in den Jahren 1956 und 1968 wurden diskutiert.
Jede dieser Debatten kam nicht zufällig zustande. Neben der Politik, die “weißen Flecken” der eigenen Geschichte zu beseitigen, spielte der Wunsch nach einem Neuanfang in den Beziehungen zu den Nachbarn eine wichtige Rolle. Polen unterzeichnete damals die Verträge über gute Nachbarschaft, die ein Postulat enthielten, sich mit den belastenden Themen der gemeinsamen Vergangenheit mutig und unvoreingenommen auseinanderzusetzen, um zum friedlichen Miteinander beizutragen. Die Atmosphäre für solche Aktionen war damals in Polen günstig. Die antikommunistischen Oppositionellen, die nun an der Macht waren, akzeptierten den kritischen Umgang mit der Vergangenheit der polnischen Nation als Voraussetzung für die Regelung der künftigen Beziehungen zu den Nachbarn (kritischer Patriotismus von Jan Józef Lipski).
Aus polnischer Sicht stellte die Auseinandersetzung auch mit schwierigen Themen der Vergangenheit in dieser Phase kein großes moralisches Dilemma dar. In der polnischen Gesellschaft herrschte die (berechtigte) Überzeugung, dass Probleme in den nachbarschaftlichen Beziehungen wiederum das Ergebnis früherer Ereignisse waren. So ging der Aussiedlung/Vertreibung der Deutschen die Aggression Deutschlands gegen Polen ab dem Jahr 1939, der Tod von Millionen polnischen Staatsbürgern und die enormen Zerstörungen im Krieg voraus; der Aktion “Wisła” war die Ermordung der polnischen Bevölkerung in den Ostgebieten durch ukrainische Nationalisten vorangegangen. Bei den Deutschland betreffenden Themen war der Boden bereits durch verschiedene Aktionen der Opposition und durch eine starke Stimme der katholischen Kirche bereitet worden (z. B. durch den berühmten Brief der polnischen Bischöfe an ihre deutschen Amtsbrüder von 1965).
Die zweite Periode der postkommunistischen Auseinandersetzung mit der polnischen Geschichte umfasste die Jahre 2000–2015 und war vor allem geprägt von einer Debatte über die polnisch-jüdischen Beziehungen. Auslöser war der polnische Historiker und Soziologe Jan Tomasz Gross, der ein Buch mit dem Titel “Sąsiedzi / Die Nachbarn” veröffentlicht hatte. Es scheint, dass dies eine der schwierigsten Debatten war, die praktisch die gesamte polnische Gesellschaft erfasste. Die Grenzen solcher Diskussionen waren damals bereits deutlich sichtbar. Es wurden teils extreme Emotionen geweckt: von der Annahme der Thesen Gross‘, der teilweisen Kritik an ihnen, bis hin zu ihrer totalen Untergrabung und der Formulierung von Vorwürfen der Manipulation von Fakten. Für einige Polen war dies eine sehr schmerzhafte Debatte. Sie mussten erkennen, dass die Polen in einigen (historischen) Situationen auch in der Lage gewesen waren, schreckliche Verbrechen zu begehen, die einfach unwürdig waren. In diesem Moment musste die gängige Erzählung, Polen seien ausschließlich Opfer gewesen, aufgegeben werden (was allerdings nicht alle akzeptierten). Die ermordeten Juden in Jedwabne hatten niemanden angegriffen, sodass es nicht möglich war, den aus früheren Debatten bekannten Mechanismus einer Relativierung der eigenen Schuld anzuwenden.
Eine Arbeitsgruppe von Historikern wurde schnell im Institut des Nationale Gedenkens etabliert, um den Fall Jedwabne zu untersuchen. Die Forscher haben bei dieser Aufgabe Grundlagenforschung betrieben. Die damals veröffentlichte, umfangreiche Dokumentation ist eine sehr wichtige Bestätigung der Forschungsergebnisse von J. T. Gross. Aber hat die forschungsbasierte Einschätzung der Experten und die Kenntnis des Themas in der Debatte geholfen? Plötzlich stellte sich heraus, dass die Stimme der Forscher in der öffentlichen Debatte Polens nicht wichtig und wirkungsvoll war. Dies ist ein Phänomen, das es wert wäre, gesondert analysiert zu werden.
Die Debatte über die polnisch-jüdischen Beziehungen war, wie es scheint, ein Wendepunkt in der weiteren Wahrnehmung der Geschichte und ihrer öffentlichen Rolle in Polen. Die bisherige Diskussion erlebte einen deutlichen Bruch. Neben der kritischen Haltung (kritischer Patriotismus) trat nun verstärkt die Affirmation auf (affirmativer/unkritischer Patriotismus). Im Laufe der Zeit gewann diese affirmative Haltung, nur die glorreichen Ereignisse der nationalen Geschichte zu zeigen, ihre Schattenseiten zu unterschätzen oder auszulassen, an Verbreitung. Sie wurde zunächst von Publizisten und einer kleinen Anzahl von Historikern aus dem konservativen Lager vertreten. Allerdings dauerte es nicht lange, bis die Auswirkungen dieses Trendwechsels zum Tragen kamen.
Die Politik spielte in diesem Zusammenhang eine wichtige Rolle. Nach dem Machtwechsel im Jahr 2005 und der Bildung der ersten Regierung durch die Partei “Recht und Gerechtigkeit” (Prawo i Sprawiedliwość; PiS) veränderte sich auch die polnische Geschichtspolitik. Schließlich sollte die Erneuerung Polens umfassend sein. Es lohnt sich, jetzt daran zu erinnern, wo wir doch aktuell unter dem Eindruck der Ereignisse nach 2015 stehen. Bereits ein Jahrzehnt zuvor rückte die Nationalgeschichte ins Zentrum der geschichtspolitischen Maßnahmen einer PiS-Regierung. Die Lehrpläne der Schulen wurden nun teilweise geändert; und auch das Forschungsprofil des Instituts für Nationales Gedenken wandelte sich. Befördert oder ermöglicht wurde dies durch personelle Veränderungen. Im Falle der polnisch-jüdischen Beziehungen standen von nun an die Forschung zur Rettung von Juden durch Polen während des Zweiten Weltkrieges und die Haltung der jüdischen Bevölkerung nach der sowjetischen Invasion in Polen am 17. September 1939 im Vordergrund.
Schon während der Zeit der ersten Regierungszeit der PiS-Partei fanden sich beunruhigende Signale, gab es Versuche, die Geschichte für aktuelle politische Zwecke zu nutzen und nur ausgewählte Aspekte der Geschichte zu behandeln. Das Museum des Warschauer Aufstands, das größte Projekt dieser Zeit, zeigte nur das – unbestrittene – Heldentum der Kämpfer. Völlig ignoriert wurde aber die Reflexion über die Auswirkungen des Aufstands, wurde die Kontroverse darum ignoriert, die jahrzehntelang nicht nur Historiker führten. Man suchte keine Antworten mehr auf Fragen zum Sinn des Aufstands und seiner Konsequenzen wie den Tausenden Opfern und der vollständigen Zerstörung der polnischen Hauptstadt Warschau.
Der dritte Zeitraum ist bislang noch nicht abgeschlossen und begann mit dem Amtsantritt der zweiten PiS-Regierung im Jahr 2015. Im Gegensatz zu früheren Legislaturperioden gab es nun systematische Versuche der Regierung, den Staat und seine Institutionen nach ihren Vorstellungen vollständig neu zu ordnen. Der Geschichte wurde hierbei eine wichtige Rolle zugewiesen; sie soll grundlegendes Element der nationalen Identität Polens sein. Die Geschichte wurde so zu einem Instrument, das den Polen Stolz auf die Errungenschaften ihrer Nation vermitteln soll. Zugleich suchen die heutigen Machthaber den Eindruck zu erwecken, die erfolgreiche Geschichte Polens fortzusetzen, Erben dieser – selektiv erzählten – Vergangenheit zu sein. Darin wird eine heftige Opposition der PiS gegenüber dem liberalen, pluralistischen und multikulturellen Geschichtsansatz deutlich, der in den westeuropäischen Ländern bislang üblich ist (was nicht bedeutet, dass dieser differenzierende Blick auf die Vergangenheit nicht auch dort in bestimmten Kreisen auf Widerstand trifft).
Um ihre geschichtspolitischen Ziele vollends zu verwirklichen, erklärte die PiS den Direktoren fast aller großen historischen Museen des Landes gewissermaßen den Krieg. Der Direktor des Museums des Zweiten Weltkrieges in Danzig, das ein wichtiges Vorhaben der vorherigen Regierung gewesen war, musste gehen.1 Die Person, die ohne entsprechende Ausschreibung zu seinem Nachfolger ernannt wurde, erfüllt weder die sachlichen Kriterien an das Amt noch verfügt sie über ausreichende Erfahrung. Der für die Museen zuständige Kulturminister hat überdies die zwischenzeitlich ausgelaufenen Amtszeiten der ihm politisch offenbar missliebigen Direktoren des Europäischen Zentrums der Solidarność und des POLIN – Museums der Geschichte der polnischen Juden bis zum heutigen Tage nicht verlängert (trotz jeweils gewonnener Ausschreibungen).2 Die PiS begann zudem, Konzepte für die Gründung neuer Museen zu entwickeln, die – wie gesagt – die von ihr favorisierte, patriotische Haltung zur polnischen Geschichte pflegen und vermitteln sollen.
Auch wurde die Leitung des Instituts für Nationales Gedenkens ausgetauscht. Die PiS brachte klar den Wunsch zum Ausdruck, diese Institution zu politisieren und zu einem Instrument der aktuellen Regierung zu machen. Einige Forscher mussten ihre Arbeit daraufhin aufgeben, weil sie Themen berührten, die heute als unnötig angesehen oder als unangenehm empfunden werden. In kurzer Zeit wurde dieses Institut praktisch zu einem Propagandaapparat der jetzigen Regierung, wandelte sich von einem Forschungsinstitut in der Tat zu einem politischen Instrument. Das Institut begann, immer mehr Aufgaben zu übernehmen, was zu vielen Kontroversen führte (und immer noch führt). So erklärte es sich im Rahmen des Dekommunisierungsgesetzes etwa für das Problem der Umbenennung von Straßennamen und die Entfernung von Denkmälern zuständig. Ähnlich verfuhr die Regierung auch bei anderen Forschungseinrichtungen, die direkt mit staatlichen Mitteln finanziert werden (z. B. dem Westinstitut).
Das Schulwesen in Polen hat sich seit 2015 ebenfalls stark verändert. Das Gymnasium wurde abgeschafft und die achtjährige Grundschule wiedereingeführt. Schulcurricula wurden neu entwickelt und neue Geschichtsbücher veröffentlicht (die Analyse ihrer Inhalte wird zeigen, welchen Charakter diese Veränderungen hatten. Und es wird sich weisen, welchen Einfluss sie auf die Form des Wissens und die historischen Kompetenzen der Schüler haben werden.3
Die heutige historische Bildung werde von einem heroischen Ton dominiert, schrieb Arkadiusz Kierys, Historiker und Forscher der Geistesgeschichte der Volksrepublik Polen, in seinem Essay “Heroismus und Größenwahn oder historische Politik im Staat der Recht und Gerechtigkeit”. Das gelte sowohl auf der politischen Ebene, die aus den Machtzentren kommt, als auch auf der Ebene der öffentlichen Geschichte (Massenmedien, Reenactmentgruppen, Museen).
Historische Debatten in der polnischen Öffentlichkeit sind heute, wenn irgend möglich, einseitig und richten sich primär an die Wählerschaft der herrschenden Partei. Gegenargumente von um Differenzierung bemühten Historikern werden nicht nur nicht berücksichtigt, sie werden völlig ignoriert. Allerdings haben auch einige Vertreter der historischen Zunft wiederum nichts dagegen, die Regierung in ihren geschichtspolitischen Aktionen zu unterstützen. Sie scheuen sich auch nicht, historische Konflikte zu schüren, wenn sich damit die Wähler im Land erreichen und beeindrucken lassen.
In diesem Zusammenhang dominierten insbesondere zwei Themen die polnische Öffentlichkeit. Das erste betraf die von der PiS forcierte Änderung des Gesetzes über das Institut für Nationales Gedenkens (IPN); das zweite die Frage der Reparationen/Entschädigungen durch Deutschland. Im Folgenden werde ich beide Fälle näher erläutern. Es sei darauf hingewiesen, dass in beiden Fragen von der Regierungspartei die Notwendigkeit angesprochen wurde, die historische Wahrheit zu verteidigen. Denn diese sei unter anderem durch jahrelange Nachlässigkeit der früheren Regierungen gefährdet gewesen.
Die Novelle des IPN-Gesetzes hat vielen Historikern in Polen, aber auch in Israel und den USA, Sorgen bereitet. Es gab Befürchtungen, dass versucht werden könnte, die kritische Erforschung des Holocaust auf diese Weise einzuschränken. Am 26. Januar 2018 änderte das polnische Parlament, der Sejm, auf Initiative der PiS-Partei das Gesetz über das Institut für Nationalen Gedenkens. Besonders umstritten: Mit der Neufassung des Gesetzes wurde die Möglichkeit einer Freiheitsstrafe für diejenigen eingeführt, welche die Verantwortung für die von Nazi-Deutschland auf polnischem Territorium begangenen Verbrechen der polnischen Nation und dem polnischen Staat zuweisen.
– verkündete der Text der Novellierung.
Der Anlass für die Umsetzung der Gesetzesänderung waren wiederholte Meldungen in ausländischen Medien, die semantisch irreführend und historisch klar falsch von “polnischen Konzentrationslagern” oder “polnischen Vernichtungslagern” sprachen. Übrigens handelte es sich hierbei um kein neues Problem. Schon Anfang der 2000er Jahre begann das polnische Außenministerium, gegen das Auftreten dieser falschen Begriffe zu kämpfen. Bald wurden sie als falsche Gedächtniscodes bezeichnet und öffentlichkeitswirksam kritisiert. Dies geschah mit großem Erfolg. Personen oder Redaktionen der Zeitungen, in denen die falschen Informationen veröffentlicht wurden, haben die falschen Formulierungen nach Einsprüchen der polnischen diplomatischen Dienste oder der polnischen Auslandscommunity korrigiert. Dass es überhaupt zu solchen Fehlformulierungen kommen konnte, lag vor allem an historischer Unwissenheit, mangelnder journalistischer Kompetenz oder redaktioneller Nachlässigkeit.
Auf besondere Kritik stieß das Verfahren (der Gesetzgebungsweg wurde nicht eingehalten) und das große Tempo bei der Verabschiedung dieser Gesetzesänderung. In Polen begannen verschiedene Institutionen, die an der Erforschung des Holocaust beteiligt waren, Alarm zu schlagen. Eine Erklärung des renommierten Warschauer Holocaust-Forschungszentrums warnte vor der Annahme des Gesetzes:
Israel, die USA und die Ukraine schlossen sich schnell der polnischen Kritik an (das Gesetz galt auch für den polnisch-ukrainischen Konflikt und die Ermordung polnischer Zivilisten). Wie Politiker der PiS betonten, sollte die “wissenschaftliche und künstlerische Tätigkeit” von der Gesetzesänderung nicht betroffen sein (also kein Verbrechen im Sinne des Gesetzes sein). Die von der Regierung organisierte Informationskampagne hat diese Zweifel und Anschuldigungen aber nicht ausgeräumt. Es wurde befürchtet, dass die Erforschung des Holocaust aufgrund der Gesetzesnovelle unmöglich gemacht wird, insbesondere der Teil, der ambivalente bis negative Einstellungen der Polen gegenüber Juden während des Zweiten Weltkrieges betraf.
Die polnische Regierung wurde schließlich zum Einlenken gezwungen; eine außenpolitische Peinlichkeit. Am 27. Juni 2018 nahm der Sejm einen weiteren Änderungsantrag an, in dem die Bestimmung über strafrechtliche Sanktionen, einschließlich der Haftstrafe, gestrichen wurde. Diese Änderung war das Ergebnis eines Kompromisses, der während polnisch-israelischer Gespräche in Wien (Legutko-Poręga und Nagel-Gespräche) erzielt worden war. Darüber hinaus einigten sich die Verhandlungsführer auf den Inhalt einer Erklärung der Ministerpräsidenten Polens und Israels zur Verantwortung für die Verbrechen des Holocaust. Die Veröffentlichung der Erklärung löste jedoch weitere Proteste aus, darunter die des Forschungsinstituts in der israelischen Gedenkstätte Yad Vashem. Es wurde vermutet, dass die Erklärung der polnischen Regierung die Beteiligung von Polen an der Verfolgung von Juden während des Zweiten Weltkrieges relativiert und gleichzeitig die Hilfe der Polen für verfolgte Juden überbetont.
Ein weiteres Thema, das die polnische Regierungspartei ständig im öffentlichen Raum aufwirft, ist die Frage nach der Schuld der Deutschen gegenüber den Polen und nach angeblich nicht gezahlten Reparationen aus Deutschland. Auch das ist keine neue Diskussion. Abgesehen davon, dass diese Fragen bereits von den kommunistischen Regierungen der Volksrepublik Polen angesprochen wurden, ist daran zu erinnern, dass die Regierung von Marek Belka vor mehr als zehn Jahren im Sejm dazu angehalten wurde, sich zu verpflichten, in diese Frage entschieden gegen Berlin vorzugehen.
– wie in der Resolution des Sejms vom 10. September 2004 zum Ausdruck gebracht wurde.
Grund für diesen Beschluss war damals die Forderung nach Entschädigungen, die in deutschen Vertriebenenkreisen auftauchte, die aus den heute zu Polen gehörenden, ehemaligen deutschen Ostgebieten stammten. Die Eskalation dieses Konflikts wurde durch die Erklärung von Bundeskanzler Gerhard Schröder verhindert, die deutschen Ämter würden solche Eigentumsansprüche ihrer Bürger nicht unterstützen. Die polnische Regierung hat die Umsetzung der vom Sejm eingegangenen Verpflichtung daher schließlich aufgegeben.
– lautet der Standpunkt der Regierung von Marek Belka vom 19. Oktober 2004.
Die Erklärung vom 23. August 1953 wurde in Übereinstimmung mit der damaligen verfassungsmäßigen Ordnung abgegeben, und jeder Druck der UdSSR kann nicht als eine Bedrohung im Sinnes eines Einsatzes von Gewalt – also als Verletzung der Grundsätze des Völkerrechts – angesehen werden, wie sie in der Charta der Vereinten Nationen zum Ausdruck kommt.
Es scheint, dass die aktuelle Diskussion kein abermaliger, verspäteter Versuch ist, Berlin die Kosten für den Zweiten Weltkrieg in Rechnung zu stellen. Sie ist vor allem für die polnische Innenpolitik von Bedeutung. Mit der antideutschen Karte will man die eigenen Wähler mobilisieren und die realen Probleme, mit denen Polen heute konfrontiert ist – sowohl im Inland (Reform der Justiz, der Medien und anderer) als auch im Ausland (Isolierung Polens in der internationalen Politik) – verbergen.
Entgegen der Einschätzung der meisten Historiker und Völkerrechtsexperten zur Rechtmäßigkeit von Anträgen auf solche nachgeholten Reparationen hat die PiS-Regierung ihre Aktivitäten in dieser Frage daher bislang nicht aufgegeben. Im Sejm wurde eine Kommission aus Mitgliedern der Regierungspartei gebildet, welche die Verluste Polens während des Zweiten Weltkrieges ermitteln soll. Die Kommission hat eine Reihe von Gutachten in Auftrag gegeben (nicht alle davon sind auf der Website der Kommission verfügbar). Eines davon bestätigte die polnischen Ansprüche, was die Position der Kommission weiter stärken sollte (die wissenschaftlichen/fachlichen Kompetenzen des Autors dieses Gutachtens waren für seine Beauftragung von untergeordneter Bedeutung). Die Ergebnisse der mehrjährigen Arbeit der Kommission sollten ursprünglich am 1. September dieses Jahres, anlässlich des 80. Jahrestages des Ausbruchs des Zweiten Weltkrieges, vorgestellt werden. Allerdings wurde die Veröffentlichung verschoben. Trotz frenetischer Ankündigungen hat die polnische Regierung bis heute noch keine offiziellen Forderungen an Deutschland gestellt. Allein die Tatsache, dass diese Fragen ohne Rücksicht auf das derzeitige Rechtssystem und die getroffenen Vereinbarungen immer wieder im Land angesprochen werden, sind Gründe für die derzeitige Verschlechterung der deutsch-polnischen Beziehungen. Darüber hinaus gibt es auf polnischer Seite Vorwürfe, dass der Prozess der deutsch-polnischen Aussöhnung von Deutschland nur als Mittel betrachtet wurde, diese Frage auszuklammern, und dass die “naiven” Polen sich hier hätten hineinziehen lassen.
III
Die polnischen Historiker haben sich in den letzten Jahren nicht ausreichend an den gesellschaftlichen Debatten und historischen Diskussionen beteiligt, oder es wurden nur diejenigen in die Öffentlichkeit gebracht, die die Position der derzeitigen Regierung unterstützen. Das ist ein gefährliches Phänomen, welches das Vertrauen in die Wissenschaftler untergräbt. Es verbreitet in der Gesellschaft die Vorstellung, dass praktisch alles Handeln nur auf politischen Ansichten basiert. Die nationalen Stereotype, die in den vergangenen Jahrzehnten mühsam aufgebrochen wurden, beginnen zurückzukehren; und mit ihnen eine einfache Erzählung über die eigene Nation, schwarz-weiß und ohne die Notwendigkeit der Selbstreflexion. Eine davon abweichende Meinung provoziert dann schnell aggressive Ablehnung und Forderungen, solche Stimmen aus dem öffentlichen Raum zu entfernen, da sie die polnische Nation “beleidigen”.
Wenn sich diese Einstellungen vertiefen, bedeutet das, eine Atmosphäre zu stärken, die der Aufgabe der Rechtsstaatlichkeit und dem Beginn einer autoritären Herrschaft förderlich ist. Schließlich können sich die in historische Kostüme gekleideten Machthaber leicht zum einzigen Verteidiger der Nation und der Wahrheit ihrer Vergangenheit stilisieren. Die nationalen Mythen, die von den Populisten und den Unterstützern der Fake News verwendet werden, stellen eine gefährliche Bedrohung für den Zusammenhalt der nationalen Gemeinschaft dar. Sie stellen eine große Herausforderung für die Geschichtswissenschaft und das historische Bewusstsein dar. Der deutsche Historiker Martin Schulze Wessel schrieb dazu in seinem, eingangs erwähnten Essay:
In diesem wichtigen Streit stehen die polnischen Historiker nicht allein. Das Problem ist weitreichender, wie der Münchener Historiker schrieb. Eine Diskussion auf europäischer Ebene ist ebenso notwendig wie ein intensiver Austausch zwischen den verschiedenen Gesellschaftsgruppen. Vielleicht liegt hier einer der möglichen Lösungen, die uns daran hindern werden, die historischen Narrative in einem nationalistischen Diskurs zu schließen. Die möglichen Auswirkungen einer solchen Haltung müssen nicht in Erinnerung gerufen werden. Obwohl viele Angehörige der Generationen, die sich aus eigenem Erleben bewusst an den Krieg erinnern, nicht mehr unter uns sind, ist der Begriff “Nie wieder Krieg” nicht obsolet geworden. Es sollte als Warnung und Mahnung für uns alle beständig in Erinnerung gerufen werden.
Erhitzte nationale Emotionen können leicht von der eher defensiven Ausrichtung, der Stärkung der eigenen Gemeinschaft, in eine offensive Richtung übergehen; nicht unbedingt sofort militärisch, aber sicherlich doch destruktiv für die internationale Zusammenarbeit und die Vertiefung der europäischen Integration. Und sie vergiften die Stimmung in der Gesellschaft. Das wäre ein perverser Effekt des europäischen Kampfes um die Geschichte, der schließlich beruhigende Wirkungen auf nationalistische Tendenzen zu haben schien. Liberale Systeme können, wie bereits jetzt klar werden sollte, Identitätsfragen und historisches Erbe nicht völlig ignorieren. Wenn sie das tun, erzeugen sie ein emotionales Vakuum, in das Manipulatoren und extreme Kräfte vorstoßen können. Wir alle müssen stets darüber nachdenken, wie wir unsere historischen Hausaufgaben verantwortungsbewusst und effektiv erledigen können, um die gewünschten Werte zu bewahren und zu entwickeln.
- Vgl. das Interview “Krieg im Museum: Der Konflikt zwischen Politik, Erinnerung und Geschichte in Polen” von Alicja Golańska und Philipp Bittner mit Prof. Dr. Paweł Machcewicz in diesem Blog: https://erinnerung.hypotheses.org/7543 [↩]
- Vgl. Paul Flückiger: Polens Regierung will dem Solidarnosc-Museum an den Kragen, in: Neue Zürcher Zeitung / nzz.ch, 12.02.2019; Martin Sander / Sigrid Brinkmann: Kulturkampf in Polen. Streit um Polin-Museum in Warschau (Interview), in: Deutschlandfunk Kultur / deutschlandfunkkultur.de, Fazit, 19.07.2019. [↩]
- Das Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS) hat kürzlich den Bericht “Youth in Poland: Outlook on Life and Political Attitudes” (ZOiS Report 4/2019) vorgelegt (vgl. dazu auch das ZOiS Spotlight 35/2019 “‘Es geschah vor Kurzem’? Das historische Bewusstsein junger Pol*innen” von Nadja Sieffert). Demnach klingen in der jungen Generation “Elemente der nationalkonservativen Geschichtspolitik … bislang kaum durch.” [↩]
OpenEdition schlägt Ihnen vor, diesen Beitrag wie folgt zu zitieren:
Krzysztof Ruchniewicz (15. November 2019). Historische Debatten in Polen – historischer Populismus? Erinnerungskulturen. Abgerufen am 19. September 2024 von https://doi.org/10.58079/oi0z
