Markiert: Entkommunisierungsgesetze

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Erinnerungsgesetze und Nationsbildung im östlichen Europa

Juristische Normen sind ein wenig beachteter, aber elementarer Bestandteil der heutigen Auseinandersetzung über Erinnerung, insbesondere in Europa. Derartige Normen, die offizielle Erinnerungsnarrative prägen und festschreiben, sind zwar nicht ausschließlich im östlichen Europa anzutreffen –...

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Gesetze wie heiße Piroggen – Geschichtspolitik und legislative Aktivität in der ukrainischen Rada

Kurzzusammenfassung: Der vorliegende Text problematisiert legislative Aspekte ukrainischer Entkommunisierungsbestrebungen. Im Kontext der achten Legislaturperiode der Rada sind Schnelligkeit, hohe Abwesenheits- und Nichtabstimmungsquoten sowie eine Fünfparteienkoalition als typisch zu werten, während die höhere Fraktionsgeschlossenheit vom...